Migrations- und Integrationspolitik im Regierungsprogramm 2017-2022
Das Thema Migration als klassisches Querschnittsthema wird bereits im Vorwort „Eine besonders große Herausforderung wird die Lösung der Migrationsfrage sein” angesprochen, läßt jedoch in der Präambel einen passiven Zugang vermuten („Wir schützen unseren Sozialstaat vor Missbrauch und werden die illegale Migration nach Österreich stoppen“). Das Thema wird dominierend im Abschnitt „Ordnung und Sicherheit“ behandelt (mit […]
Bildungspolitik im Regierungsprogramm 2017-2022
Bildung ist eines der wichtigsten Themen für die Zukunft. Erstmalig ist die Verantwortung für Bildungspolitik vom Kindergarten bis zur Universität in einem Ministerium gebündelt. Der Staat soll für die Rahmenbedingungen und die Finanzierung sorgen und Kontrollfunktion ausüben. Folgende Ziele sind im Regierungsprogramm definiert: Qualitätsvolle Elementarpädagogik Differenziertes Schulsystem Leistung und Benotung Stärkung der Schulaufsicht Land der […]
Wirtschaftpolitik im Regierungsprogramm 2017-2022
Das Thema Wirtschaft wird am umfangreichsten im Abschnitt „Standort und Nachhaltigkeit“ behandelt, aber auch Kapitel der Abschnitte „Fairness und Gerechtigkeit“ (z.B. Pensionen, Soziales) oder in „Staat und Europa“ (Verwaltungsreform und Verfassung: z.B. Wirkungsorientierte Haushaltsführung, Förderwesen, Moderner Bundesstaat) betreffen klassische ökonomische Fragestellungen. Zentrales Ziel – in der Präambel formuliert – ist, die Steuer- und Abgabenlast nachhaltig […]
Gesundheitspolitik im Regierungsprogramm 2017-2022
Das Thema Gesundheit wird in vielen Abschnitten des Programms angesprochen – bei „Verwaltungsreform und Verfassung“ genauso wie in den Kapiteln Wissenschaft, Sport, Familie und Jugend, Frauen, Pensionen und Umwelt. Begrüßung und Einleitung (Video) Thomas Czypionka, stv. Direktor Institut für Höhere Studien (IHS) Peter Brandner, Sprecher Die Weis[s]e Wirtschaft Podiumsdiskussion (Folien, Video-Playlist) Moderation: Martin Novak, Magazin […]
