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Studien

Studien und Aufsätze von Team und Beiräten, die sich an ein breites, fachlich interessiertes Publikum richten.
Um den vollständigen Beitrag zu lesen (download), klicken Sie bitte auf den jeweiligen Titel.

 
  • Anmerkungen zur COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes

    Von Peter Brandner und Heinrich Traumueller
    Die neu gegründete „COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH“ (COFAG) soll den „Corona-Hilfsfonds“ abwickeln, der mit 15 Mrd Euro dotiert ist. Weiters soll die COFAG sogenannte „Fixkostenzuschüsse“ mit einem Gesamtrahmen von 8 Mrd Euro abwickeln. Unserer Einschätzung nach wirft die vorliegende Gestaltung der COFAG jedoch erhebliche rechtsstaatliche, demokratiepolitische und ökonomische Probleme auf, die einer breiten politischen Diskussion sowie einer noch zu überarbeitenden juristischen und ökonomischen Lösung bedürfen. […]

     
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  • Was versteht man unter dem Begriff der kalten Progression tatsächlich?

    Von Peter Brandner
    Im Zuge der Steuerreform 2015/16 ist die kalte Progression zu einem Diskussionspunkt geworden. Anlass für diesen Beitrag ist die auf dem digitalen ÖStZ-Portal geübte Kritik von Steiner und Wakolbinger (2015) an Rainer (2014). Die folgende Behandlung des Themas soll einerseits helfen, die wieder aufgeflammte Diskussion zu strukturieren, und andererseits ermöglichen, den Disput zwischen Steiner/Wakolbinger und Rainer besser zu verstehen und zu bewerten. […]

     
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  • Familienbesteuerung – Neuregelung des Alleinverdienerabsetzbetrags

    Von Andreas Kresbach
    Bei dem Modell einer Steuerentlastung für Alleinverdienende geht es nicht darum, ein bestimmtes Familienmodell zu fördern, sondern ausschließlich darum, die in einer bestimmten Haushaltssituation bestehenden zivilrechtlichen Verpflichtungen auch in der Steuerbelastung angemessen zu berücksichtigen. Die vorgesehene Differenzierung in der Betragshöhe und nach dem Einkommen entspricht jedenfalls dem für die Entlastung von Familien geltenden Prinzip der steuerlichen Leistungsfähigkeit. Wie die Statistik zeigt, geht die Anzahl der Alleinverdienerhaushalte jährlich merklich zurück; für die betroffenen Familien sollte die dargestellte differenzierte Form der Entlastung gerade deshalb eine familienphasenspezifische und damit besonders treffsichere Maßnahme sein. […]

     
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  • Anmerkungen zur kalten Progression und ihrer Berechnung

    Von Peter Brandner
    Aktuelle Studien zur inflationsbedingten zusätzlichen Steuerbelastung aus der progressiven Einkommensbesteuerung (kalte Progression) in Österreich kommen zu teils sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Eine Gegenüberstellung der Berechnungsmethoden in einem einheitlichen Rahmen zeigt die Implikationen hinsichtlich einer (systematischen) Über- bzw. Unterschätzung der Wirkungen der kalten Progression auf. Wie die vorliegenden Berechnungen zeigen, wird die Tarifreform 2015/16 die Einkommen (deutlich) mehr entlasten, als für eine bloße Abgeltung der Wirkung der kalten Progression erforderlich gewesen wäre. […]

     
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  • Zielsteuerung-Gesundheit neu: Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der „Gesundheitsreform 2013“

    Zielsteuerung-Gesundheit neu: Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der „Gesundheitsreform 2013“

    Von Nicolas Raschauer
    2013 einigten sich Bund und Länder mittels Gliedstaatsvertrags auf eine “Gesundheitsreform”. Dabei werden leitsatzartig Ziele einer Organisations- und Aufgabenreform vorgegeben, die in privatrechtlichen Verträgen auf Bundes- und Landesebene konkretisiert werden. Rechtsstaatlich herausfordernde Planungskaskaden haben daher auch im Gesundheitswesen Einzug gehalten; Probleme löst die “Gesundheitsreform” allerdings nicht. […]

     
  • Reformnotwendigkeiten auf dem österreichischen Wohnungsmarkt

    Reformnotwendigkeiten auf dem österreichischen Wohnungsmarkt

    Von Peter Brandner / Uta Pock
    Der Wohnungsmarkt weist Besonderheiten auf, die staatliche Eingriffe aus allokations- und verteilungspolitischer Perspektive rechtfertigen. Steigende Wohnkosten in den Ballungsräumen, ein unzureichendes Angebot und generell ineffektive Preisregularien im Mietenbereich erfordern Reformen, die eine verstärkte Nutzung marktwirtschaftlicher Elemente vorsehen. Dabei sollten Rahmenbedingungen geschaffen werden, die eine höhere Angebotselastizität und Maßnahmen zur Nachverdichtung begünstigen (Baurecht, Widmungen) sowie liquidere Märkte ermöglichen (Streichung von Transaktionssteuern wie Grunderwerbsteuer, Mietvertragsgebühr). Zur Sicherstellung eines transparenten Wohnungsmarkts ist eine flächendeckende, einheitliche und unterjährige Wohnungsmarktberichterstattung (Mietenspiegel) bereitzustellen. Gefordert ist ein (neukodifiziertes) Mietrecht für alle Wohnungen. Darüber hinaus sollte die Vielfalt der Förderungen in den Gebietskörperschaften einer Strukturbereinigung unterzogen werden. […]

     
 
 
 

Corona-Stabilisierungsprogramm für die österreichische Wirtschaft

Österreich-Treuhand
Zur Notwendigkeit eines Stabilisierungsfonds und eines Beteiligungsfonds über kurzfristige Liquiditätshilfen hinaus
Zum Konzept ...

 
weisse wirtschaft

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Rasche Hilfe durch Fixkostenzuschuss II wäre sofort möglich

Um die österreichischen Unternehmen vor weiterem Schaden zu bewahren, hat die Weis[s]e Wirtschaft eine beihilfekonforme Richtlinie für einen Fixkostenzuschuss II erstellt, die rechtlich sofort vom Bundesminister für Finanzen (im Einvernehmen mit dem Vizekanzler) umgesetzt werden kann.

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