Endspiel um die HETA (4-5)
Von Tibor Fabian
Der Versuch, per Gesetz zumindest die nachrangigen Gläubiger und die Bayern zu „schneiden“, wurde wegen unzulässiger und unsachlicher Eingriffe in Eigentumsrechte vom Verfassungsgerichtshof gekippt. Daher wurde in Eile die HETA – obwohl keine Bank mehr – dem Abbauregime des Bankenabwicklungsgesetzes unterworfen. So wird der FMA ermöglicht, Instrumente wie einen Zahlungsstopp („Moratorium“) bis hin zu einer Gläubigerbeteiligung anzuwenden.
