Post Tagged with: "Asylverfahren"
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Für einen ehrlichen und pragmatischen Zugang in der Flüchtlingsfrage
Von Irmgard Griss
Wir brauchen einen ehrlichen, pragmatischen Zugang in Österreich. Die Regierung, die Asylbehörden, die Polizei, das Bundesheer, sie alle sind an die Gesetze gebunden. Die Rechtslage muss daher Ausgangspunkt für alle Überlegungen sein. […] -
Die Rechtslage in der Flüchtlingsfrage
Von Irmgard Griss
Bund, Länder, Städte und Gemeinden einigten sich auf ein gemeinsames Positionspapier zur Bewältigung der Flüchtlingssituation („Asylgipfel“). Ein zentraler Punkt darin ist eine Begrenzung der Anzahl der Asylansuchen („Asyl-Obergrenze“) – aber ist das rechtlich überhaupt zulässig? […]
Über das Impfen …
Impfen ist zurzeit das Thema. Für die vielen Befürworterinnen und Befürworter, für Skeptikerinnen und Skeptiker genauso wie für Gegnerinnen und Gegner.
Ein Booklet schlägt die Verwendung einer sorgsamen und präzisen Sprache vor und bringt konkrete Vorschläge.

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Ich möchte zur Veranstaltungsreihe der Weis[s]e Salon eingeladen werden
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Rasche Hilfe durch Fixkostenzuschuss II wäre sofort möglich
Um die österreichischen Unternehmen vor weiterem Schaden zu bewahren, hat die Weis[s]e Wirtschaft eine beihilfekonforme Richtlinie für einen Fixkostenzuschuss II erstellt, die rechtlich sofort vom Bundesminister für Finanzen (im Einvernehmen mit dem Vizekanzler) umgesetzt werden kann.
Corona-Stabilisierungsprogramm für die österreichische Wirtschaft
„Österreich-Treuhand“
Zur Notwendigkeit eines Stabilisierungsfonds und eines Beteiligungsfonds über kurzfristige Liquiditätshilfen hinaus
Zum Konzept ...