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Der Weis[s]e Blog

Im Weis[s]en Blog schreiben Team und Beiräte der Weis[s]en Wirtschaft sowie Experten und Gastautoren in eigener Verantwortung.
Die Beiträge („private Meinung“) sind keinesfalls jenen Institutionen bzw. Organisationen zuzurechnen, mit denen die jeweiligen Verfasser anderweitig verbunden sind.

 
  • Aus der Not der Finanzkürzung die Tugend der Strukturreform machen

    Von Andreas Kresbach
    Um nicht die Zukunft der Familienpolitik zu gefährden, ist eine Strukturreform des FLAF notwendig: Eine Gewichtsverlagerung der Einnahmen weg von Beschäftigung und Löhnen hin zu den allgemeinen Steuermitteln. Mit so einer Strukturreform könnte sogar eine noch weitergehende Senkung des Dienstgeberbeitrags kompensiert werden. […]

     
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  • Die Zukunft der ÖVP als reformfreudige Bürger-Partei

    Von Andreas Kresbach
    Eine moderne bürgerliche Politik, die letztlich auch zum Erfolg führt, kann jedenfalls nur darin bestehen, den großen Reform-Entwurf mit den entsprechenden Repräsentanten glaubwürdig und sympathisch der Öffentlichkeit als attraktives Zukunftskonzept, das sich auch sichtbar von jenen der Mitbewerber unterscheidet, zu präsentieren. […]

     
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  • Endspiel um die HETA (5-5)

    Von Tibor Fabian
    Der Moratoriumsbescheid der FMA traf nicht nur die Gläubiger der HETA. Zumindest bei den Landeshypos und den Bundesländern ist damit ein Kollateralschaden eingetreten. Gegen den Moratoriumsbescheid langten einige Hundert Rechtsmittel („Vorstellungen“) bei der FMA ein. Entgegen internationalen Gepflogenheiten werden die Gläubiger nicht in den Restrukturierungs- oder Abwicklungsprozess eingebunden. […]

     
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  • Endspiel um die HETA (4-5)

    Von Tibor Fabian
    Der Versuch, per Gesetz zumindest die nachrangigen Gläubiger und die Bayern zu „schneiden“, wurde wegen unzulässiger und unsachlicher Eingriffe in Eigentumsrechte vom Verfassungsgerichtshof gekippt. Daher wurde in Eile die HETA – obwohl keine Bank mehr – dem Abbauregime des Bankenabwicklungsgesetzes unterworfen. So wird der FMA ermöglicht, Instrumente wie einen Zahlungsstopp („Moratorium“) bis hin zu einer Gläubigerbeteiligung anzuwenden. […]

     
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  • Endspiel um die HETA (3-5)

    Von Tibor Fabian
    Der Republik Österreich (Bund) erwachsen höhere Refinanzierungskosten, wenn Kärnten zahlungsunfähig wird. Aber nicht nur ihr – sondern auch allen Bundesländern und über 2.300 Städte und Gemeinden, die die FMA der EBA als risikomäßig mit dem Zentralstaat gleichwertig gemeldet hat. […]

     
  • Endspiel um die HETA (2-5)

    Von Tibor Fabian
    Der Finanzminister überraschte Anfang Juli 2015, dass er sich mit dem Freistaat Bayern auf einen Vergleich zur Bereinigung der Situation geeinigt hätte. Seine Umsetzung ist jedoch mehr als fraglich. Die Beurteilung des Kompromisses durch die neu zusammengesetzte Griss-Kommission wurde bislang nicht veröffentlicht. […]

     
 
 
 

Rasche Hilfe durch Fixkostenzuschuss II wäre sofort möglich

Um die österreichischen Unternehmen vor weiterem Schaden zu bewahren, hat die Weis[s]e Wirtschaft eine beihilfekonforme Richtlinie für einen Fixkostenzuschuss II erstellt, die rechtlich sofort vom Bundesminister für Finanzen (im Einvernehmen mit dem Vizekanzler) umgesetzt werden kann.

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Corona-Stabilisierungsprogramm für die österreichische Wirtschaft

Österreich-Treuhand
Zur Notwendigkeit eines Stabilisierungsfonds und eines Beteiligungsfonds über kurzfristige Liquiditätshilfen hinaus
Zum Konzept ...

 
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